Parteien und Programme
Politische Ziele verstehen – Demokratie kritisch prüfen
Wofür stehen CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP, AfD und BSW? Diese Reihe stellt ihre Programme vor, fasst zentrale Forderungen verständlich zusammen und untersucht, wie sich ihre Ziele zu Demokratie, Rechtsstaat und Grundrechten verhalten.
Für alle Parteien gelten dieselben Maßstäbe. Dabei unterscheiden wir zwischen politischen Positionen, die innerhalb einer Demokratie kontrovers diskutiert werden können, und Bestrebungen, die demokratische Grundprinzipien gefährden.
Die folgenden zehn Beiträge führen in die Bewertung ein, betrachten die acht Parteien einzeln und schließen mit einem vergleichenden Fazit.
Teil 1: Parteiprogramme verstehen – Demokratie beurteilen
Was verrät ein Parteiprogramm über die politischen Ziele einer Partei? Der Auftakt erklärt die Maßstäbe dieser Reihe: Menschenwürde, Grundrechte, freie Wahlen, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit. Dabei unterscheiden wir zwischen demokratischem Meinungsstreit und einer Gefährdung der demokratischen Ordnung.
Teil 2: CDU – Programm und demokratische Einordnung
Welche Ziele verfolgt die Christlich Demokratische Union? Dieser Beitrag betrachtet ihre Vorstellungen zu Wirtschaft, sozialer Sicherheit, Migration und Europa. Anschließend werden die programmatischen Aussagen zu Staat, Gesellschaft und Grundrechten anhand der gemeinsamen Maßstäbe eingeordnet.
Teil 3: CSU – Programm und demokratische Einordnung
Wofür steht die Christlich-Soziale Union, und welche eigenen Akzente setzt sie gegenüber der CDU? Im Mittelpunkt stehen ihre Vorstellungen zu Bayern, Wirtschaft, Familie, Migration und innerer Sicherheit. Der Beitrag untersucht, wie sich diese Ziele zu demokratischen Grundsätzen und rechtsstaatlichen Grenzen verhalten.
Teil 4: SPD – Programm und demokratische Einordnung
Wie will die Sozialdemokratische Partei Deutschlands soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Entwicklung miteinander verbinden? Der Beitrag fasst ihre Ziele zu Arbeit, Rente, Wohnen und gesellschaftlicher Teilhabe zusammen und betrachtet ihr Verständnis von Demokratie, Freiheit und staatlicher Verantwortung.
Teil 5: Bündnis 90/Die Grünen – Programm und demokratische Einordnung
Welche Antworten geben die Grünen auf ökologische und gesellschaftliche Herausforderungen? Dieser Beitrag beleuchtet ihre Ziele zu Klimaschutz, Wirtschaft, sozialem Ausgleich, Migration und Europa. Er fragt außerdem, wie staatliche Vorgaben, individuelle Freiheit und demokratische Beteiligung miteinander verbunden werden sollen.
Teil 6: Die Linke – Programm und demokratische Einordnung
Welche Veränderungen strebt Die Linke in Wirtschaft und Gesellschaft an? Im Mittelpunkt stehen ihre Vorstellungen zu Umverteilung, öffentlichem Eigentum, sozialer Absicherung und Friedenspolitik. Der Beitrag prüft, wie diese Forderungen zu Eigentumsrechten, politischer Freiheit und der parlamentarischen Demokratie stehen.
